Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Abwehrklausel

(1) Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops, der sinlook UG (haftungsbeschränkt) - (nachfolgend „Anbieter“) - und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen. Diese werden nur dann wirksam, wenn sie von dem Anbieter ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages / Vertragssprache

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Im Internet-Shop haben Sie die Möglichkeit, die dort aufgeführten Artikel per Internetformular oder per Fax bzw. Telefon zu bestellen. Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Dabei entfalten sowohl die Internet-, Telefon- oder Faxbestellungen die gleiche rechtliche Wirksamkeit. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch Ihre Billigung, spätestens nach Ablauf der 2 wöchigen Widerrufsfrist, oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung des Anbieters. Soweit der Anbieter das Vertragsangebot nicht annimmt, wird er dem Kunden eventuell bereits vor Vertragsschluss erhaltene Vorauszahlungen auf die Bestellung des Kunden erstatten.

(4) Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert und ist dort nicht für Sie zugänglich. Die Bestelldaten und die AGB werden Ihnen per E-Mail zugesendet. Die Bestelldaten und AGB können Sie auf Ihren lokalen Speichermedien speichern oder ausdrucken.
(5)
Vertragssprache ist deutsch.

§ 3 Verpackungs- und Versandkosten sowie Zahlungsmöglichkeiten

(1) Die Informationen zu den Verpackungs- und Versandkosten sowie den Zahlungsbedingungen sind den ausgewiesenen Seiten im Internet-Shop zu entnehmen. Der Anbieter behält sich vor bei Lieferungen ins Ausland die Auswahl der Zahlungsarten gegebenenfalls einzuschränken.

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher um Sinne des § 13 BGB

Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Widerrufsrecht

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.) 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

sinlook UG (haftungsbeschränkt)
Breitscheidstr. 43
01156 Dresden
Telefonnummer (0351) 20507-118
Telefaxnummer (0351) 20507-119
E-Mail-Adresse info@sinlook.de 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,

  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,

  • zur Lieferung von Ton oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

(2) Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(3) Bitte legen Sie bei Rücksendung den ausgefüllten Retourenschein bei, welchen Sie zusammen mit Ihrer Bestellung erhalten haben. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(4) Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 4.2 bis 4.3 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters. Die  Geltendmachung unseres Eigentumsvorbehalts berechtigt uns, unter Ausschluss jeglichen Zurückbehaltungsrechts die sofortige Herausgabe der Artikel zu verlangen, soweit es sich nicht um  rechtskräftig festgestellte oder unbestrittene Gegenansprüche handelt.

§ 6 Fälligkeit

Die Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.

§ 7 Gewährleistung

(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 8 dieser AGB.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.

§ 8 Haftungsausschluss

(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht. Eine Gewährleistung, dass der Internet-Shop Ihren Anforderungen entsprecht, jederzeit und ohne Unterbrechung, sicher und fehlerfrei verfügbar ist, wird ausgeschlossen. Die Nutzung des Internet-Shops erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Insbesondere wird keine Haftung bezüglich der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen im Internet-Shop übernommen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen, Ergänzungen oder Löschung von Informationen vorzunehmen.
(2) Von dem unter § 8, Ziff. 1 und § 11 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

§ 9 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

§ 10 Inhalte in fremden Sprachen

Soweit Inhalte und Informationen auf dieser Webseite neben der deutschen in weiteren Sprachen bereitgestellt werden, sind vorbehaltlich des § 8, Ziff. 2 jegliche Haftungs- oder Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter aus einer falschen, irrtümlichen oder mißverständlichen Übersetzung ausgeschlossen.

§ 11 Informationspflichten

Die Zugangsdaten des Kunden im Rahmen der Registrierung, insbesondere das Passwort sowie die Bezeichnung für den Account, dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Bei einer mißbräuchlichen Nutzung ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu unterrichten. Der Account kann von beiden Vertragsparteien, jederzeit ohne Kündigungsfrist oder der Angabe von Gründen gelöscht werden. Im Fall einer Kündigung durch den Anbieter werden gespeicherten Daten des Kunden stillgelegt oder gelöscht.

§12 Rechtswahl

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

sinlook UG (haftungsbeschränkt), Sitz der Gesellschaft: (Germany) 01156 Dresden

Stand: 15.02.2017

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Für einen schriftlichen Widerruf des Kaufvertrages können Sie nachfolgendes Muster-Widerrufsformular ausgefüllt an uns senden:

                                                                             Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An:          sinlook UG (haftungsbeschränkt), Breitscheidstr. 43, 01156 Dresden
               Telefax (0351) 20507-119, E-Mail info@sinlook.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

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(Name der Ware / Dienstleistung, ggf. Bestellnummer und Preis)

Bestellt am ......................... (*)/erhalten am (*) .........................

Name und Anschrift des/der Verbraucher(s) ................................................................................................................................

Datum .........................

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei schriftlichem Widerruf) ....................................................................
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(*) Unzutreffendes streichen.